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Antrag vom 12.11.2020
Livestream-Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen

Antrag:

Die Stadtverordnetenversammlungen werden zukünftig, unter der Voraussetzung, dass jeder Stadtverordnete vor jeder Übertragung seine Zustimmung gibt, per Livestream übertragen.

Für die Übertragung werden entsprechende Möglichkeiten auf der Seite der Stadt Nidderau geschaffen.

Mit den Liveübertragungen soll ab Januar 2021 begonnen werden.

Der Magistrat wird beauftragt, Angebote einzuholen und dem Haupt- und Finanzausschuss (ggf. auch dem Jugend- und Sozialausschuss) vorzustellen.  In den Haushalt 2021/2022 werden zunächst Mittel in Höhe von 10.000€ eingestellt.

Es ist außerdem zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit mit dem Maintaler Parlamentsfernsehen möglich ist, die in diesem Zusammenhang auch ein Jugendprojekt anbieten.

 

Begründung:

Aufgrund der Pandemie und den daraus resultierenden beschränkenden Maßnahmen sowie persönlichen gesundheitlichen Vorsichtsmaßnahmen ist es nicht jedem Bürger möglich, an einer öffentlichen Sitzung (insbesondere den Stadtverordnetenversammlungen mit per se großer Teilnehmerzahl) teilzunehmen.  Um dennoch zumindest eine virtuelle Teilnahme zu ermöglichen ist in der heutigen Zeit eine Liveübertragung unumgänglich. Große Städte bieten diese Möglichkeit seit Jahren an und haben gute Erfahrungen gemacht. Ebenso bietet man z.B. in Maintal die Möglichkeit des Parlamentsfernsehens in Zusammenhang mit einem Jugendprojekt an. Mit diesem Projekt kann außerdem das Politikinteresse der Bürger gefördert werden.




















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